Das Scheitern der Europolitik

17-Muenze-aDie Europolitik ist vollständig gescheitert. Diese bittere Bilanz lässt sich nun ziehen, denn keines der Probleme in der Eurozone konnte bislang auch nur annähernd gelöst werden. Der Aktionismus, der in Brüssel immer wieder aufs Neue inszeniert wird, dient mehr der Beschwichtigung der Öffentlichkeit. Unter der Oberfläche offizieller Verlautbarungen und Beteuerungen braut sich eine neues Gewitter zusammen.

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Welcher Weg führt aus der Krise der Eurozone?

17-Muenze-aIm Jahr 2012 hatten die Regierungen der EU mit vielen Versprechungen und großer medialer Anteilnahme einen Wachstumspakt verkündet, der nicht nur einen schnellen Aufschwung, sondern auch eine Verringerung der Schuldenlast ermöglichen sollte.

Bilanz nun: Der Pakt ist völlig gescheitert. In den Mittelmeerländern fanden weder umfassende Strukturreformen statt, noch konnte die Rezession überwunden werden. Die Kluft zwischen Arm und Reich in Europa nimmt mit jedem Tag zu. Die Arbeitslosenquote erreicht in vielen südeuropäischen Staaten Rekordwerte. Im Jahr 2012 war die EU-Kommission noch von 11 Prozent ausgegangen; tatsächlich sind im EU-Durchschnitt bereits jetzt 12,2 Prozent erreicht. Strukturreformen sind in Frankreich und Italien nicht einmal im Ansatz erkennbar.

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Das Drama in Griechenland geht weiter

09-Tempel-aTrotz aller Rettungspakete und des Schuldenschnitts ist die Lage in Griechenland weiterhin schwierig. Inzwischen befindet sich die griechische Volkswirtschaft im fünften Jahr in Folge in einer schweren Rezession. Athen erhielt im ersten Rettungspaket 110 Milliarden Euro, im zweiten wurden 165 Milliarden zugesagt. Darüber hinaus gab es einen Schuldenschnitt, der Privatgläubiger dazu zwang, auf 107 Milliarden Euro zu verzichten. Davon waren auch Pensionsfonds und Versicherungen betroffen. Die schwere Krise auf Zypern wurde erst durch diesen Schuldenschnitt ausgelöst, der die Banken an den Rand des Abgrunds brachte. Weiterlesen

Ist die Eurozone ein Sanierungsfall?

01-Euro-bNatürlich ist die Eurozone ein Sanierungsfall. Ihr Hauptproblem besteht darin, dass die Wettbewerbsfähigkeit so unterschiedlich ausgeprägt ist, dass Länder wie Griechenland oder Spanien sich nie erholen werden. Vielmehr driften die Volkswirtschaften in der Eurozone immer weiter auseinander. Es bilden sich breite Gräben zwischen Süd- und Nordeuropa, und die Kluft wird zunehmend unüberwindbarer. Weiterlesen