Italien entscheidet über das Schicksal der EU

17-Muenze-dAm kommenden Wochenende findet in das Italien das Referendum über die Verfassungsänderung statt. Zielsetzung ist es, die Position der zweiten Kammer des Parlaments zu verändern. Der amtierende Ministerpräsident Renzi möchte erreichen, dass die Gesetzgebung erleichtert wird. In der Vergangenheit hatte die zweite Kammer häufig Vorlagen blockiert. Dies führte auch dazu, dass es in Italien mehr Regierungswechsel in den vergangenen 50 Jahren gab als in jedem anderen europäischen Staat. Doch dieses Verfassungsreferendum könnte über das Schicksal der Europäischen Union entscheiden.

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Die EZB und Europas Banken

15-Sonne-cIn der vergangenen Woche sorgte der Bankensektor für zahlreiche Schlagzeilen in allen Medien. Die Angst vor einer neuen Bankenkrise in der Eurozone wächst, und auch die Stabilität der Kreditinstitute wird zunehmend hinterfragt. Einige befürchten bereits eine Situation wie vor dem Zusammenbruch von Lehman Brothers. Was sind die Ursachen für die Bankenkrise in Europa?

Seit dem Jahr 2008 blieben viele Reformen aus. Obwohl die Politik damals eine sofortige Abhilfe und umfassende Reformen versprach, wurde nur wenige Maßnahmen umgesetzt. Die Lage ist in vielen Ländern der Eurozone desolat. Weiterlesen

Die guten Jahre sind vorbei: Europa und Japan

17-Muenze-dDie Weltwirtschaft befindet sich in einer angespannte Lage. In einigen Regionen stagniert die Produktivität, und der Wohlstand beginnt zu verblassen. Die Kluft zwischen Arm und Reich nimmt deutlich zu. Während in den fünfziger und sechziger Jahren Deutschland noch hohe und beachtliche Wachstumsraten erzielte, waren die folgenden Dekaden von einem schwachen Wachstum geprägt. Die Staatsverschuldung wuchs, und inzwischen hat sie in einigen Ländern katastrophale Ausmaße erreicht. Nehmen wir als Beispiel Japan.

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Das Ende des Euro und die Währungsreform

17-Muenze-aDer Euro hat langfristig keine Zukunft. So sehr auch in der Europapolitik betont wird, wie wichtig und bedeutsam der Euro für die Europäische Union sei, das Projekt ist zum Scheitern verurteilt. Der Euro setzt voraus, dass die Wirtschafts- und Sozialpolitik der beteiligten Mitgliedsstaaten systematisch koordiniert wird. Ganz abgesehen davon, dass dies bei so vielen Ländern kaum möglich ist, niemand ist bereit, mehr Souveränitätsrechte abzugeben. Dies gilt besonders für Frankreich, aber auch für Deutschland. Etwas mehr Ehrlichkeit würde in der Euro-Debatte helfen. Die Zeichen für die Gemeinschaftswährung stehen schlecht. Betrachten wir im Einzelnen die kritischen Punkte. Weiterlesen

Griechenland: Die zunehmende Armut

15-Sonne-cDie Armut und das soziale Elend in Griechenland verschärfen sich von Tag zu Tag. Die Sparpolitik hat dramatische Auswirkungen auf die gesamte Bevölkerung. Überall sind die Folgen sichtbar. Langfristig wird Athen diesen harten Kurs nicht durchhalten können. Es ist auch eine bedenkliche Illusion zu glauben, Griechenland könne durch harte Sparauflagen saniert werden. Im Gegenteil: Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst.

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Warum die Eurozone scheitern wird

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Die Eurozone wird nicht von Dauer sein. Dies mag eine gewagte Prognose darstellen, aber viele der Probleme, die zum Zerfall führen werden, sind schon jetzt offensichtlich. Die Politik hat zu viel Zeit verstreichen lassen, und seit dem Ausbruch der Krise in den Jahren 2007 und 2008 wurden kaum Maßnahmen durchgesetzt, die den Erhalt der Eurozone hätten sichern können. Betrachten wir die Problemfelder im Einzelnen.

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Die Risiken in der Eurozone

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Die wirtschaftliche Situation in der Eurozone ist weiterhin äußerst angespannt und fragil. Denn seit der schweren Krise in den Jahren 2007 und 2008 hat sich kaum etwas gebessert. Immer noch ist die Staatsverschuldung hoch und steigt unaufhörlich weiter. Die Wettbewerbsfähigkeit ist in einigen Ländern gefallen. Insgesamt betrachtet ist die Eurozone innerhalb der Weltwirtschaft schlecht aufgestellt.

Die Situation Griechenlands

Athen befindet sich noch immer in einer äußerst prekären Lage. Die Höhe der Staatsschulden dürfte inzwischen die Marke von 180 Prozent des Bruttoinlandsprodukts überschritten haben. Bei dieser Zahl sind noch nicht die impliziten Staatsschulden berücksichtigt, die sich durch umfangreiche sozialstaatliche Verpflichtungen ergeben. Die sozialen Spannungen nehmen zu, und es bestehen weiterhin Kapitalverkehrskontrollen. Bis heute gibt es in Griechenland kein westeuropäischen Maßstäben vergleichbares soziales Sicherungsnetz. Das Gesundheitswesen kann die Last kaum noch tragen, und die Arbeitslosigkeit stellt weiterhin ein dramatisches Problem dar.

Spanien

Trotz der leichten wirtschaftlichen Erholung ist das Land krisengeplagt. In einigen Regionen beläuft sich die Arbeitslosenquote auf über 30 Prozent. Bis heute konnte in Madrid keine neue Regierung gebildet werden; denn die neue Parteienvielfalt stellt die ungewohnte Koalitionsbildung vor neue Herausforderungen. Hinzu kommen die Abspaltungsbemühungen in Katalonien.

Italien

Trotz propagierter Reformen steuert Italien auf neue Schuldenrekorde zu. Schon jetzt dürfte der offizielle Schuldenstand über der zuletzt genannten Marke von 160 Prozent liegen. Einige Regionen sind vom Wachstum völlig abgekoppelt.

Frankreich

Paris weicht die Haushaltsdisziplin immer mehr auf. Auch hier steigen die Staatsschulden und das Haushaltsdefizit. An die Stelle von Wettbewerbsfähigkeit tritt zunehmend ein regulatorisches Umfeld, das Innovationen beeinträchtigt.

Zusammenfassend lässt sich festhalten: Die Lage in der Eurozone ist äußerst bedenklich. Langfristig wird die Region für internationale Investoren uninteressant. Ein schleichender wirtschaftlicher Niedergang macht sich überall bemerkbar.

Hat der Euro eine Zukunft?

17-Muenze-aViele Kritiker haben dem Euro ein frühes Scheitern prophezeit; doch die gemeinsame europäische Währung gibt es noch immer. Auch schwere Krisen und ständige Turbulenzen in Europa konnten der Währungsunion nichts anhaben. Auch den Bruch des Maastricht-Vertrags und die Verletzung der Stabilitätskriterien konnte die Währung überstehen. Ist der Euro also zukunftsfähig? Wird es ihn noch im Jahr 2030 oder 2040 geben?

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Die Gefahr der niedrigen Zinsen

09-Tempel-dDie niedrigen Zinsen, die seit Jahren anhalten, haben langfristig gravierende Folgen. In der gesamten Wirtschaftsgeschichte gab es noch nie eine solche Situation. In der Eurozone steht der Leitzins bei 0,05 Prozent.

Etliche Staatsanleihen (insbesondere bei den kürzeren Laufzeiten) sind mit einer Negativverzinsung verbunden. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus?

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Die Krise in Griechenland geht weiter

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Zur Refinanzierung benötigen die vier größten Banken Griechenlands 14,4 Milliarden Euro gemäß einer Einschätzung der Europäischen Zentralbank.

Insgesamt betrachtet ist die wirtschaftliche Lage in Griechenland weiterhin angespannt. Die Kapitalverkehrskontrollen halten an, und die Staatsverschuldung steigt weiter. Weiterlesen